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Mo.12.11.2001
Busch: "Zeit für Mitgefühl ist jetzt vorüber" USA setzen verheerende Bombenangriffe gegen Afghanistan auch in der sechsten Kriegswoche fort [ nach oben ]
Mo.12.11.01 - Politische Führer aus aller Welt haben am Wochenende in New York ihre Bereitschaft bekräftigt, den sogenannten globalen Anti-Terrorismus-Kampf mitzuführen. "Die Zeit für Mitgefühl ist jetzt vorüber, die Zeit zum Handeln ist gekommen", sagte US-Präsident George W. Bush der Weltgemeinschaft am Samstag in seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen. Der US-Präsident betonte in seiner Ansprache an die Vereinten Nationen, dass jedes Land ein potenzielles Ziel der Terroristen sei. Kein Gewissen würde diese daran hindern, chemische, biologische und nukleare Waffen einzusetzen, sobald sie welche hätten. "Diese Bedrohung kann nicht ignoriert werden, dieser Bedrohung kann man sich nicht anpassen." UN-Generalsekretär Annan warnte: "Man ist versucht, alle Energien gegen den Terrorismus einzusetzen. (...) Aber damit würden wir den Terroristen nur eine Art Sieg gönnen." Weder Armut und Seuchen seien weniger geworden noch Krisen und Umweltprobleme der Welt gelöst. Die alljährliche Generaldebatte des UN-Plenums war wegen der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York erstmals in der Geschichte der UN um knapp zwei Monate verschoben worden. Für die Veranstaltung wurden schärfste Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An der siebentägigen Aussprache nehmen mehr als 40 politische Führer und rund 140 Minister aus aller Welt teil. Für die Bundesregierung wird Außenminister Joschka Fischer an diesem Montag zur Vollversammlung sprechen. US-Präsident Bush
warf dem Terrornetzwerk Al Qa'ida vor, sich atomare, chemische und
biologische Massenvernichtungswaffen besorgen zu wollen. In einer per
Satellit übertragenen Rede vor den Teilnehmern der
Anti-Terror-Konferenz vergangene Woche in Warschau sagte Bush, wenn die
Terroristen diese Waffen erst einmal hätten, seien sie eine
Bedrohung für die "gesamte Zivilisation". Bush forderte die
Gipfelteilnehmer auf, an der Seite der USA gegen "das Böse" zu
streiten. Der Kampf gegen den Terror müsse bis zu seiner
"Ausrottung" fortgesetzt werden. "Das Abendland, das die Stelle Gottes eingenommen hat, wird selbstmörderisch und erklärt sich selbst den Krieg." Aus: Jean Baudrillard - "Der Geist des Terrorismus",
Süddeutsche Zeitung, 12.11.01 [ nach oben
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Unvermindert Bombenangriffe Unterdessen setzen amerikanische Kampfflugzeuge ihre Angriffe auf Ziele in Afghanistan unvermindert fort. Bei einem US-Bombenangriff auf eine afghanische Ortschaft nordwestlich von Kandahar sind nach CNN-Angaben mindestens 128 Zivilisten getötet worden. Wie der Sender ohne Angaben von Quellen meldete, sei bei dem Angriff ein Heiligtum getroffen worden. Eigentliches Ziel sei ein in der Nähe liegender Staudamm gewesen. Zudem meldete die afghanische Nachrichtenagentur AIP schwere Luft- Angriffe auf Frontstellungen der Taliban und die afghanische Hauptstadt Kabul. Die USA-Armee setzt seit einigen Tagen schwerste Bomben-Kaliber ein: Zweieinhalb-Tonnen-Geschosse, die selbst vierstöckige Betondecken durchdringen können, bevor sie explodieren, und Bomben von 7,5 Tonnen Gewicht - mit dem zynischen Namen "Daisy Cutter", Gänseblümchenschneider. Im Umkreis von 600 Metern übt die "Daisy Cutter" eine absolut tödliche Sprengkraft aus, die Druckwelle ist noch in mehreren Kilometern Entfernung zu spüren. Dieser Bombentypwurde während des Vietnam-Kriegs entwickelt, um im Dschungel schnell Platz für Luftlandeeinheiten zu schaffen. Die Waffe kam aber auch schon im Golfkrieg 1991 zum Einsatz. Großbritannien hat am Sonntag erstmals die Präsenz britischer Truppen auf dem Territorium Afghanistans bestätigt. Verteidigungsminister Geoff Hoon sagte der BBC: "Ich kann mit Sicherheit bestätigen, dass Vertreter der britischen Streitkräfte im Norden Afghanistans zur Verbindung und Unterstützung der Nordallianz eingesetzt sind." Bisher hatte sich London geweigert, die Präsenz von Bodentruppen in Afghanistan zu bestätigen. Jedoch wird schon seit Wochen darüber spekuliert, dass Mitglieder der britischen Eliteeinheit Special Air Services (SAS) neben den US-Marines bereits in Afghanistan sind. [ nach oben
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AIP meldet: Nordallianz eroberte fast ganz Nord-Afghanistan Die oppositionelle Nordallianz hat am Wochenende, unterstützt durch massive Luftangriffe der USA in Afganistan, ihre Offensive fortgesetzt. Einheiten der oppositionellen Nordallianz haben nach Angaben der afghanischen Nachrichtenagentur AIP bis zum Montag fast den gesamten Norden Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht. Die Taliban bestätigten nach Angaben der in Pakistan ansässigen afghanischen Agentur die Eroberung der Provinz Faryab durch die Allianz am späten Sonntagabend. Damit befinde sich nur noch eine Nord-Provinz in Händen der Taliban. Die Taliban-Einheiten hätten sich aus taktischen Gründen zurückgezogen, sagte ein Sprecher der radikal-islamischen Milizen laut AIP. Die Kämpfer formierten sich andernorts allerdings neu, um eine umfassende Gegenoffensive zu unternehmen. Der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira meldete in der Nacht zum Montag, die Nordallianz habe auch die zentralafghanische Stadt Bamiyan eingenommen. Sie war Anfang des Jahres international bekannt geworden, als die Taliban zwei monumentale Buddha-Statuen aus dem 4. und 6. Jahundert zerstörten, die den Koranschülern als "unislamisch" galten. Dem Vernehmen nach gibt es einen Befehl der Nordallianz zum Angriff auf Kabul. Außenminister Fischer hat ebenso wie US-Präsident Bush vor einem Einrücken in die afghanische Hauptstadt gewarnt. Die künftige Regierung müsse die ethnische Vielfalt des Landes widerspiegeln und von der Bevölkerung akzeptiert werden, sagte Fischer heute früh im Deutschlandradio. Im Norden Afghanistans sind gestern ein deutscher Reporter und zwei französische Journalisten ums Leben gekommen. Sie hatten zusammen mit anderen Kriegsberichterstattern Einheiten der Nordallianz ins Kampfgebiet begleitet, als ihr Fahrzeug von einer Granate getroffen wurde. +++ Aktuelle Nachricht, Di.13.11.01, 5:00 +++ Kämpfer der radikal-islamischen Taliban haben die afghanische Hauptstadt Kabul nach Angaben von Augenzeugen am Morgen verlassen. Panzer, Truppentransporter und andere Fahrzeuge der Taliban sind demnach aus der Stadt in Richtung Kandahar gefahren. Von den Hügeln um die Stadt seien noch vereinzelt Schüsse zu hören, doch die Straßen seien leer. Gleichzeitig rückten Soldaten der oppositionellen Nordallianz nach Kabul ein. Es gibt offenbar keinen Widerstand. (Quelle: br) [ nach oben
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Widerstand bei SPD und Grünen gegen Bundeswehreinsatz In Berlin beraten heute die Führungsgremien von SPD und Grünen über den geplanten Einsatz der Bundeswehr im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus. Bisher haben sich acht Parlamentarier der Grünen auf ein Nein zum Bundeswehr-Einsatz festgelegt. Sollten sie dabei bleiben, hätte die rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit im Bundestag, zumal auch vier SPD-Abgeordnete der Regierungsvorlage nicht zustimmen wollen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben 25 Abgeordnete Bedenken. Fraktionschef Peter Struck will mit diesen Wackelkandidaten vor der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag Einzelgespräche führen. Auch der Bundeskanzler will aktiv um Zustimmung werben. Am Dienstag ist ein Auftritt in der Grünen-Fraktion geplant. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Schmidt, räumte im Deutschlandfunk ein, dass dies ein Problem für die Bundesregierung sei. Allerdings blieben noch drei Tage Zeit für Gespräche mit den Abweichlern. Wenn die Abgeordneten bei ihrer Ablehnung blieben, müsse dies als Gewissensfreiheit respektiert werden. Er glaube nicht, dass die rot-grüne Koalition an der Entscheidung zerbrechen werde. Der Grünen-Politiker Cohn-Bendit, hält ein Scheitern des Regierungsbündnisses für unwahrscheinlich. Entscheidend sei, dass der Bundeswehr-Einsatz von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragen werde, sagte er ebenfalls im Deutschlandfunk. In der
taz warnt Daniel Cohn-Bendit zusammen mit seinem
Grünen-Kollegen Ralf Fücks vor
falschen Eindeutigkeiten: "In dieser Lage hat
jeder Versuch, Partei, Fraktion und Minister auf eine
einheitliche Position festzulegen, etwas Selbstzerstörerisches."
Sie plädieren daher für eine Aufhebung des Fraktionszwangs
bei der Abstimmung am Donnerstag. "Der Krieg in Afghanistan dient nach unserer Ansicht nicht der zielgerichteten Bekämpfung terroristischer Strukturen und trifft in besonderem Maße die Zivilbevölkerung. Eine direkte oder indirekte Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg in Afghanistan lehnen wir (...)ab." Aus dem Positionspapier der
Grünen-Bundestagsabgeordneten - Annelie Buntenbach, Steffi Lemke,
Christan Simmert, Winfried Herrmann, Monika Knoche, Irmingard
Schewe-Gerigk, Hans-Christian
Ströbele und Sylvia Voß - die"endgültig" gegen eine
Bereitstellung von
Bundeswehr-Soldaten im Afghanistan-Konflikt stimmen wollen. [ nach oben
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Bundeskanzler spricht Abgeordneten Gewissensentscheidung ab Der Bundeskanzler bestritt am Wochenende, dass die Bereitstellung deutscher Soldaten eine Gewissensentscheidung sei. "Ein Bundestagsabgeordneter gehört zur politischen Elite des Landes. Da muss ich die Einsicht in die außen- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten erwarten." Schröder sieht die Zustimmung zum Bundeswehr-Einsatz als logische Folge des vorangegangenen Bundestagsbeschlusses an. Er klage "die Konsequenz aus dem Bundestagsbeschluss vom 19. September ein, in dem fast alle Abgeordneten die uneingeschränkte Solidarität unterstützt haben". [ nach oben
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Opposition verlangt Schröders Rücktritt, falls seine Koalition keine Mehrheit zusammenbringt Führende Unionspolitiker legten Schröder den Rücktritt nahe, falls es bei der Abstimmung zu keiner eigenen Regierungsmehrheit kommt. CDU-Chefin Angela Merkel sagte der Süddeutschen Zeitung, ein Kanzler ohne eigene Mehrheit im Parlament "verdient es nicht, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu sein". Unionsfraktionschef Friedrich Merz sagte der Welt am Sonntag: "Ein Bundeskanzler, der in einer so zentralen außenpolitischen Frage keine eigene Mehrheit hat, kann die Soldaten nicht in den Einsatz schicken und muss im Parlament die Vertrauensfrage stellen." Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber sieht die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der deutschen Regierung außer Kraft gesetzt, wenn keine rot-grüne Mehrheit zu Stande komme. Es sei unverantwortlich, dass Deutschland mit einem "zerstrittenen Regierungshaufen" Soldaten in eine gefährliche Mission schicke. "Eine Regierung ohne Mehrheit in einer solch epochalen Frage würde in jedem anderen Land der Europäischen Union zurücktreten." [ nach oben
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Scharping präzisiert mögliche Einsatzorte der Bundeswehr Verteidigungsminister Scharping hat die möglichen Einsatzorte der Bundeswehr präzisiert. In der Krisenregion könnten lediglich hundert Angehörige der Spezialtruppe zum Einsatz kommen, sagte Scharping dem Berliner "Tagesspiegel". Ihre Fähigkeit bestehe darin, an der Befreiung von Geiseln oder der Festnahme von Kriegsverbrechern mitzuwirken. Aufgabe der Luftwaffe sei es, zunächst den Nachschub für die US-Armee im Bündnisgebiet, vor allem in die Türkei, zu gewährleisten. Die Marine-Einheiten sollen nach Angaben Scharpings am Horn von Afrika eingesetzt werden, um die Seewege zu sichern. Für die ABC-Spürpanzer gebe es derzeit noch keine Einsatzpläne. Der Minister betonte, eine unmittelbare Beteiligung deutscher Soldaten am Kampfgeschehen in Afghanistan stehe nicht zur Debatte. [ nach oben
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Zehntausende protestieren europaweit gegen Krieg und WTO Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in ganz Europa gegen den Krieg in Afghanistan protestiert. Zur größten deutschen Kundgebung in Berlin versammelten sich nach Angaben der Veranstalter etwa 7.000 Teilnehmer. In Frankfurt am Main demonstrierten rund 500 Globalisierungsgegner. Rund 5.000 Menschen protestierten in Genf gegen die WTO-Runde in Katar und die US-Angriffe in Afghanistan. Einem proamerikanischen Marsch schlossen sich in Rom dagegen fast 100.000 Teilnehmer an. Insgesamt fanden in Deutschland in 27 Städten Aktionen statt, wie Oliver Moldenhauer vom Netzwerk der Globalisierungsgegner Attac sagte. Anlässlich der Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Katar kritisierten Attac und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) das Vorantreiben der "neoliberalen Globalisierung", das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinde. Die WTO wolle weitere Liberalisierungen im Welthandel beschließen. Wesentliche Forderungen der Entwicklungsländer würden dabei nicht berücksichtigt. Auch in Genf stand die WTO-Runde im Mittelpunkt der Diskussion. Zahlreiche Redner sprachen sich gegen die Umsetzung der Marktgesetze auf Kosten der Ärmsten aus. "Gott ist tot. Die WTO ersetzt ihn", hieß es auf einem Plakat. Neben der WTO wurde auch die militärische Aktion der USA gegen Afghanistan kritisiert. "Nicht weit von hier werden in den nächsten Monaten Millionen von Kindern, Frauen und Männer mit dem Tod konfrontiert", sagte Paolo Gilardi von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Sowohl die WTO als auch der Krieg dienten den Interessen der mächtigsten Staaten und deren international tätigen Konzernen und bedrohten die Rechte und Lebensbedingungen der Mehrheit der Weltbevölkerung. Auch in Großbritannien wurde gegen die US-Militäraktion protestiert. Etwa 300 Demonstranten versammelten sich vor dem Büro des britischen Premierministers Tony Blair in London. In York zogen 200 Demonstranten durch die Straßen und forderten ein Ende der Angriffe. In Rom demonstrierten am Samstag rund 130.000 Menschen für und gegen den Krieg in Afghanistan. Einem proamerikanischen Marsch der Partei Forza Italia von Ministerpräsident Silvio Berlusconi schlossen sich nach Angaben der tageszeitung (taz) 30.000 Teilnehmer an, gegen den Krieg in Afghanistan protestierten laut taz rund 100.000 [ http://www.taz.de/pt/2001/11/12/a0085.nf/text.name,askk1aUxw.n,0 ]. [ nach oben
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Günter Grass kritisiert Militäreinsatz in Afghanistan Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass bleibt
bei seinem Nein zu einem Militäreinsatz in
Afghanistan. Nach einem Treffen mit Bundeskanzler Schröder, an
dem auch andere Schriftsteller und Künstler teilnahmen, sagte
Grass, der Terrorismus könne nur eingedämmt
werden, wenn auch die Weltwirtschaftsordnung grundlegend
geändert werde. Die Wurzeln des Terrorismus sind
nach Einschätzung des Nobelpreisträgers im Verhalten des
Westens zu suchen. Militärschläge tragen laut Grass nur dazu
bei, eine neue Generation von Terroristen heranzuziehen.
(Quelle: Bayerischer Rundfunk) [ nach oben
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Krieg ist die Fortsetzung der
Abwesenheit "Es gibt keine Lösung für diese extreme Situation, vor allem nicht der Krieg, der nur ein Szenario des Altbekannten, also wieder dieselbe Sintflut von Streitkräften, geisterhaften Nachrichten, sinnlosen Luftschlägen, hohlen und pathetischen Ansprachen, Sternstunden der Technik und der Propaganda anbieten kann. Das ist denn auch der eigentliche Zweck dieses Krieges, ein wirkliches, furchtbares Ereignis, das einzigartig und unvorhersehbar ist, durch ein Pseudo-Ereignis der Wiederholung und des Altbekannten zu ersetzen. Der Krieg als die Fortsetzung der Abwesenheit von Politik mit anderen Mitteln." Aus: Jean Baudrillard -
"Der Geist des Terrorismus", Süddeutsche Zeitung, 12.11.01 Einspruch gegen den Krieg
in Afghanistan Aktuelle Protest- und Aktionstermine unter: Online-Petitionen gegen Krieg Brücken bauen, Gewalteskalation verhindern! Erklärungen von Friedensorganisationen zu den
Terrorangriffen in den USA Petition aus den USA die sich gegen Rache und Krieg
ausspricht Nobelpreisträger warnen vor Gewaltspirale durch Krieg Friedens- und Literaturnobelpreisträger aus aller Welt
haben sich gegen einen Krieg in Afghanistan ausgesprochen. Mehr unter: Spendenkonten für Afghanistan unter: Mo.29.10.01 Mo.22.10.01 So.07.10.01 Nach Terroranschlag auf USA:
Jahrelanger Viel-Fronten-Krieg droht Di.11.09.01 WTC-Terror-Attacke
und US-Militärschlag gegen Afghanistan Das KriT-Journal bündelt täglich aktuell zahlreiche Informationen zum Thema. Mehr
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